AGB
§ 1 Geltungsbereich-
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der notebooksbilliger.de AG (nachfolgend "NBB"), gelten für alle Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Waren sowie Leistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit NBB hinsichtlich der von NBB dargestellten Waren abschließt.
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Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.
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Dem formularmäßigen Hinweis auf die Geltung eigener Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
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Für Verträge zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen, zur Bereitstellung von digitalen Inhalten und Lizenzschlüsseln sowie zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
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Soweit der Kunde Waren im Shop unter https://nvidia.notebooksbilliger.de/ bestellt, gelten die im Folgenden genannten Bestimmungen.
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Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch die Bestellung der gewünschten Waren per Internet, Telefon oder E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit NBB ab. Bei Bestellung über den Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das betreffende Produkt ab, sobald er alle verlangten Angaben eingetragen und im letzten Schritt den Button „Jetzt kaufen“ angeklickt hat.
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NBB versendet unverzüglich nach Eingang eines Angebotes eine Bestätigung über den Inhalt des Angebotes, welche allerdings noch keine Annahme darstellt. NBB ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Kalendertagen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden anzunehmen. Mit Zugang der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.
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Die Auftragsbestätigung wird per E-Mail übermittelt. Ist NBB keine E-Mail-Adresse des Kunden, unter der E-Mails zugestellt werden können, bekannt, wird die Auftragsbestätigung zusammen mit der Ware zugestellt. Sollte NBB das Angebot des Kunden nicht innerhalb von 5 Tagen angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
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Bestellt der Kunde eine Ware, die im Onlineshop lediglich mit dem Hinweis „Jetzt vorbestellen“ ausgezeichnet ist, kommt zwischen dem Kunden und NBB ein verbindlicher Kaufvertrag zustande, sobald NBB das Vertragsangebot des Kunden gemäß den vorstehenden Regelungen annimmt. Der Kunde hat in einem solchen Fall jedoch das Recht, den Vertrag kostenfrei durch eine entsprechende Erklärung gegenüber NBB zu stornieren, solange der Kunde noch keine Information über den Versand der Ware an ihn oder die vorbestellte Ware erhalten hat. Das ggf. bestehende gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt hiervon unberührt.
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Bestellt ein Endkunde eine Ware in einer mehr als handelsüblichen Menge, behält sich NBB vor, ein entsprechendes Vertragsangebot nicht anzunehmen und die Lieferung abzulehnen.
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Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular können Sie mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Ihre Eingaben können Sie im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis Sie den den Bestellvorgang abschließenden Button anklicken. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss durch uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung in Textform übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht.
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Jedwede Nutzung unseres Onlineshops mittels der Verwendung von Automatisierungssoftware (Bots), Hacks oder anderer durch uns nicht freigegebener und damit unzulässiger Software (auch von Drittanbietern), die das Einkaufserlebnis im Onlineshop verändert, ist untersagt. Dies gilt insbesondere, wenn Bestellungen mittels Bots abgegeben werden. Verstöße gegen diese Untersagung werden u.U. strafrechtlich verfolgt. Wir behalten uns zudem Schadensersatzansprüche vor. Annahmeerklärungen bzw. Auftragsbestätigungen, die wir nach Eingang einer Bestellung unter Verwendung von einer solchen unzulässigen Software bzw. Bots irrtümlich (automatisiert) versenden, widerrufen wir bereits hiermit vorab, weswegen sie nicht wirksam werden.
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Preisangaben verstehen sich in Euro inklusive Umsatzsteuer, zzgl. Liefer- und Versandkosten (für im Onlineshop angebotene Produkte abrufbar unter https://service.notebooksbilliger.de/help/de-de/3-versand-lieferung/51-welche-versandoptionen-gibt-es , bei Angeboten auf Handelsplattformen jeweils als Versandkosten gesondert angegeben), sowie ohne sonstige Nebenleistungen (z.B. Schulung, Installation, gesondertes Zubehör oder Software usw.), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Ist im Geschäftskundenkonto die Option „Nettopreise“ ausgewählt, verstehen sich alle Preisangaben im Onlineshop exklusive Umsatzsteuer und zzgl. Liefer- und Versandkosten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
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Rechnungen und ggf. erforderliche Mahnungen werden ausschließlich per E-Mail an den Kunden übermittelt.
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Rechnungsbeträge sind sofort zur Zahlung fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen.
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Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderungen von NBB nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt, oder zur Entscheidung reif sind oder wenn es sich um Gegenforderungen handelt, die zu den Zahlungsansprüchen von NBB in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
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Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit der BS PAYONE GmbH, Lyoner Str. 9, 60528 Frankfurt/Main, welche der Verkäufer zur Forderungseinziehung in seinem Namen ermächtigt. Die BS PAYONE GmbH zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über die BS PAYONE GmbH zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
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Bei Auswahl der Zahlungsart "Apple Pay" erfolgt die Zahlungsabwicklung in Zusammenarbeit mit der BS PAYONE GmbH. Apple Pay ist ein Zahlungssystem des US-amerikanischen Unternehmens Apple Inc. mit Sitz in Cupertino, Kalifornien. Um den Rechnungsbetrag über Apple Pay bezahlen zu können, benötigen Sie Hardware von Apple, müssen Sie den Browser Safari nutzen, bei dem Diensteanbieter Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Der Rechnungsbetrag wird abgebucht, nachdem Sie unsere Auftragsbestätigung erhalten haben. Weitere Informationen hält Apple hier abrufbar: https://support.apple.com/de-de/HT201239#safari und https://support.apple.com/de-de/HT201469 .
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Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Klarna" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend „Klarna“). Nähere Informationen sowie die Bedingungen von Klarna hierzu finden sich in unseren Zahlungsinformationen, welche hier einsehbar sind: https://support.notebooksbilliger.de/hc/de/articles/212468145-Wie-funktionieren-die-einzelnen-Zahlungsoptionen- . Weitere Informationen zum Kundenservice von Klarna und Antworten auf die häufigsten Fragen finden Sie hier: https://www.klarna.com/de/kundenservice/ .
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Bei Auswahl der Zahlungsart "Amazon Pay" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“). Loggen Sie sich hierzu mit den Anmeldedaten Ihres Amazon-Kontos ein und wählen Sie unter den Zahlungs- und Lieferinformationen, die in Ihrem Amazon-Kundenkonto hinterlegt sind. Der Rechnungsbetrag wird von Ihrem Amazon-Konto abgebucht, nachdem Sie unsere Auftragsbestätigung erhalten haben. Weitere Informationen sind hier abrufbar: https://pay.amazon.de/amazon-pay-nutzen .
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Wenn Sie sich für die Zahlungsmethode giropay entscheiden, erfolgt die Durchführung der Zahlung über den Zahlungsdienstleister paydirekt GmbH, Hamburger Allee 26-28, 60486 Frankfurt am Main. Die paydirekt GmbH authentifiziert die Zahlung über das für den Teilnehmer hinterlegte Authentifizierungsverfahren. Die Bank autorisiert die Zahlung unter Einschaltung der paydirekt GmbH gegenüber NBB.
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Bei Auswahl der Zahlungsart „Finanzierung“ kommt der Kaufvertrag erst nach erfolgreichem Abschluss des entsprechenden Darlehensvertrags des Kunden mit der BNP Paribas S.A. Niederlassung Deutschland, Schwanthalerstraße 31, 80336 München zustande. Consors Finanz ist ein Produkt der BNP Paribas S.A. Niederlassung Deutschland. NBB wird bei diesem Darlehensvertrag nicht Vertragspartner des Kunden. Weitere Einzelheiten sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: https://www.notebooksbilliger.de/infocenter/section/pay_finanzierung .
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Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full .
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Bei dem ausschließlich für unsere Unternehmerkunden über die Mondu GmbH, Alexanderstraße 36, D-10179 Berlin, angebotenen Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Kalendertagen auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig. Die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Mondu GmbH voraus (siehe dazu unsere Datenschutzerklärung). Wenn dem Kunden nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, treten wir unsere Zahlungsforderung ab. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Mondu Capital S.à r.l. mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Mondu zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Bedingungen der Mondu GmbH für die Vereinbarung zum Rechnungskauf, welche dem Kunden im Laufe des Bestellprozesses akzeptiert werden. Weitere Informationen zu Mondu sowie Antworten auf die häufigsten Fragen finden Sie hier: https://www.mondu.ai/de/faq/ und unter https://www.mondu.ai/de/blog/b2b-kaufen-auf-rechnung/ .
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Einlösung von Gutscheinen. Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Gutscheine, die notebooksbillige.de im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgibt und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur von Verbrauchern, nur im Online-Shop und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt. Im Übrigen gelten die Bedingungen des jeweiligen Aktionsgutscheins.
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Im Shop beworbene Artikel sind in der Regel mit einer Verfügbarkeitsangabe versehen, aus der sich ein spätester Verfügbarkeitszeitpunkt ergibt. Wird ein Artikel ohne besondere Verfügbarkeitsangabe beworben, gilt er als sofort verfügbar. Ist ein Artikel lediglich mit dem Hinweis „Jetzt vorbestellen“ ohne Lieferzeitangabe ausgezeichnet, ist er nicht lieferbar und kann lediglich vorbestellt werden (vgl. § 2 Abs. 5.). Artikel, die auf Handelsplattformen angeboten werden, gelten als sofort verfügbar. Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert NBB innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt nach Vertragsschluss, bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt ab Zahlungseingang. Ist ein Artikel innerhalb von max. 4 Tagen verfügbar, liefert NBB diesen Artikel also z. B. innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss, bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang. Gerät NBB in Lieferverzug und setzt der Kunde eine Nachfrist, muss diese mindestens 2 Wochen betragen.
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Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
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NBB steht es ohne ausdrückliche Weisung des Kunden frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen. Die Lieferung nicht paketversandfähiger Ware erfolgt frei Bordsteinkante.
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Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den beauftragten Logistikpartner auf den Kunden über.
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Ist die Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird NBB den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regel-mäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist NBB von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn NBB die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls NBB zurücktreten will, wird NBB das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch NBB erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn NBB die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.
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Im Fall der Lieferung von Waren mit digitalen Elementen schuldet NBB neben der Lieferung der Ware die Bereitstellung von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen, die in einer Weise in der Ware enthalten oder mit ihr verbunden sind, dass die Ware ihre Funktionen ohne sie nicht erfüllen kann. Im Falle der Bereitstellung von Lizenzschlüsseln schuldet NBB die Bereitstellung eines Lizenzschlüssels zur Nutzung der von ihm beschriebenen digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen (nachfolgend „digitale Produkte“) sowie die Einräumung der vertraglich vereinbarten Rechte zur Nutzung der jeweiligen digitalen Produkte. Der Kunde erwirbt kein geistiges Eigentum an dem digitalen Produkt. Für die Beschaffenheit des digitalen Produkts ist die jeweilige Produktbeschreibung von notebooksbilliger maßgeblich.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt abgeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte NBB spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Ware unter Tel.: +49 (0)30 398202 101 mitzuteilen, damit NBB den Transportschaden ihrerseits gegenüber dem beauftragten Logistikunternehmen geltend machen kann. Ist der Kunde Kaufmann und gehört der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gilt § 377 HGB.
§ 6 Eigentumsvorbehalt-
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von NBB. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch NBB nicht zulässig.
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Gegenüber Unternehmern und Kunden nach § 1 Ziffer 2 behält sich NBB das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn NBB Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnungen bucht (Kontokorrentvorbehalt). Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungsbetrages an NBB ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden oder Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbeitet worden ist oder nicht. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermächtigt. NBB kann nach eigener Wahl die Forderung auch selbst einziehen. NBB wird die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber NBB nachkommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und NBB beim Einzug der Forderung zu unterstützen. NBB ist verpflichtet, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als ihr Wert den Wert der bestehenden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht im Ermessen von NBB. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
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Für gelieferte Ware besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den nachstehenden Regelungen.
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Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt: seine Ansprüche verjähren aufgrund von Mängeln der Ware mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware; die gesetzliche Verjährung von Rückgriffsansprüchen bleibt unberührt. Darüber hinaus beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt ist. Zudem sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen.
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Die in Ziffer 2. genannten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
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Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Verwendung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen NBB.
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Vor Einsendung von Ware in Folge einer Reklamation oder eines Widerrufs hat der Kunde auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko darauf befindliche Daten vollständig zu sichern und nachfolgend unwiederbringlich zu löschen.
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Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) handelt NBB nach den gesetzlichen Vorschriften. Die vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten werden bei NBB elektronisch gespeichert. NBB ist berechtigt, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte weiterzugeben.
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Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen personenbezogenen Daten können Sie den Datenschutzhinweisen von NBB entnehmen.
Schließt der Kunde als Verbraucher einen Vertrag mit NBB und verwenden der Kunde und NBB für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (z. B. Bestellung über einen Onlineshop oder über Handelsplattformen sowie Telefon oder Fax), steht dem Kunden in der Regel ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das NBB gesondert belehrt.
§ 10 Haftung / Höhere Gewalt-
NBB haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Kunden,
- die von NBB oder ihren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden,
- die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind,
- die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe Absatz 2) beruhen,
- die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder
- für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
Im Falle einer lediglich leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (siehe Absatz 2) ist die Haftung von NBB jedoch beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens oder die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind.
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Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde.
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Im Übrigen ist die Haftung von NBB und ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
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Im Falle eines von NBB zu vertretenden Verlustes von Daten haftet NBB nur für solche Schäden, die trotz einer regelmäßigen und angesichts der Art der Daten, des Verlustrisikos und der drohenden Folgen eines Datenverlustes angemessenen Datensicherung eingetreten wären.
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Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche, nicht von NBB zu vertretende Ereignisse, z.B. Pandemie, Katastrophenfall und/oder ggf. darauf beruhende behördliche Maßnahmen, wie Betriebsschließungen zurückzuführen, verlängern sich die Fristen um die Zeiten, während derer das vorbezeichnete Ereignis oder seine Wirkungen andauern.
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NBB ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen nicht.
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Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Europäischen Union oder ist er Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche 31157 Sarstedt. NBB ist jedoch berechtigt, Klage auch am Sitz des Kunden zu erheben.
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Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
notebooksbilliger.de AG, Wiedemannstraße 3, 31157 Sarstedt
Telefax: 0331 73099119
E-Mail:
service@notebooksbilliger.de
Vorstand: Oliver Hellmold (Vorsitzender), Martin Schwager
Aufsichtsratsvorsitzender: Arnd von Wedemeyer
Handelsregister: Amtsgericht Hildesheim
Registernummer: HRB 201279
Ust-ID: DE175671991
Übersicht
1. Wann gilt welche Widerrufsbelehrung?
2. Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
3. Widerrufsbelehrung für den Erwerb von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden
4. Widerrufsbelehrung für Verträge über Dienstleistungen
5. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie als Verbraucher bestellen und Ihre Bestellung die Lieferung einer Ware zum Gegenstand hat (z. B. Lieferung eines Notebooks), gilt für Sie die nachstehende „Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren“.
Wenn Sie als Verbraucher bestellen und Ihre Bestellung den Erwerb von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, zum Gegenstand hat (z. B. Download von Software), gilt für Sie die nachstehende „Widerrufsbelehrung für den Erwerb von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden“.
Wenn Sie als Verbraucher bestellen und Ihre Bestellung eine Dienstleistung zum Gegenstand hat (z. B. Vermittlung eines Mobilfunkvertrages), gilt für Sie die nachstehende „Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen“.
Wenn Sie als Verbraucher ein Paket aus Dienstleistungen und Waren bestellen, bei dem beide Leistungen wirtschaftlich so miteinander verbunden sind, dass ein Bestandteil nicht oder nur zu anderen Konditionen ohne den anderen Teil bestellt werden kann (z. B. Kauf eines Handys mit Mobilfunktarif), erstreckt sich der Widerruf eines Teils stets auf das gesamte Paket.
Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie eine Ware bestellt, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie Waren bestellt, die über einen festgelegten Zeitraum hinweg regelmäßig geliefert werden sollen, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (notebooksbilliger.de AG, Wiedemannstraße 3, 31157 Sarstedt, Tel.: 030 39820 2100, Fax: 0331 73099119, E-Mail: service@notebooksbilliger.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von
a) Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder
Bestimmung durch Sie maßgeblich ist,
b) Waren, die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
c) versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe
geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z. B. elektrische Zahnbürsten),
d) Ton- oder Videoaufzeichnungen oder Computerprogrammen in einer versiegelten Packung, wenn die
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
e) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Hiervon abweichend tragen wir bei paketversandfähiger Ware die Kosten der Rücksendung, wenn Sie für die Rücksendung den beigefügten Rücksendeschein nutzen oder wenn Sie – sollte ein Rücksendeschein nicht beigefügt sein – den von uns auf Anforderung zur Verfügung gestellten Rücksendeschein verwenden. Im Falle einer Rücksendung von nicht paketversandfähiger Ware werden die Kosten der Rücksendung auf höchstens etwa den Betrag geschätzt, der als Versandkostenbetrag für die Hinsendung angegeben ist. Bei nicht paketversandfähiger Ware organisieren wir auf Wunsch die Abholung bei Ihnen, bitte setzen Sie sich dazu mit uns in Verbindung. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, entsprechen die von Ihnen zu tragenden Kosten der Rücksendung dem für die Hinsendung angegebenen Betrag.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (notebooksbilliger.de AG, Wiedemannstraße 3, 31157 Sarstedt, Tel.: 030 39820 2100, Fax: 0331 73099119, E-Mail: service@notebooksbilliger.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt habe, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (notebooksbilliger.de AG, Wiedemannstraße 3, 31157 Sarstedt, Tel.: 030 39820 2100, Fax: 0331 73099119, E-Mail: service@notebooksbilliger.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die geschuldete Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein.
An
notebooksbilliger.de AG
Wiedemannstraße 3
31157 Sarstedt
Fax: 0331 73099119
E-Mail:
service@notebooksbilliger.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
______(*) Unzutreffendes streichen